Versagt vor der Geschichte – Zum NPD-Verbotsurteil

17. Januar 2017

Versagt vor der Geschichte Zum NPD-Verbotsurteil

An allen Gedenktagen an die Opfer des NS-Regimes, so sicher auch am bevorstehenden 27. Januar, werden von den politisch Verantwortlichen in Deutschland Reden gehalten in denen man die Verbrechen des deutschen Faschismus benennt und ein „Nie wieder!“ verspricht.

Aber wenn es darauf ankommt die Konsequenzen aus den Millionen Opfern dieses verbrecherischen Regimes zu ziehen und zwar die allereinfachste und naheliegendste, nämlich dass die dafür verantwortlichen politischen Kräfte nie Gelegenheit erhalten dürfen einen erneuten Anlauf zur Errichtung eines ähnlichen menschenfeindlichen Regimes zu errichten, wird versagt.

Es wird aber nicht einfach aus Unvermögen, sondern, wenn man das Anti-Verbots- Trommelfeuer der letzten Monate in Politik und Medien betrachtet, es wird vorsätzlich versagt.

Eine neo-nationalsozialistische Partei soll es in Deutschland geben dürfen, das ist die Quintessenz all dieser Aktivitäten.

Zu den historischen Verbrechen des deutschen Faschismus gehören auch die knapp 200 Toten seit 1990 und die rassistischen Mobilisierungen der letzten zwei Jahre bei denen die NPD eine wesentliche Rolle gespielt hat. Sie hat Strukturen, Ideologie und hasserfüllte Parolen zur Verfügung gestellt, was sogar noch aus Steuermitteln finanziert wird. Das macht deutlich, dass von der NPD Gefahr ausgeht unabhängig davon, ob sie in Parlamenten sitzt oder nicht.

Außerdem wurde vorsätzlich darauf verzichtet, dem völkischen Nationalismus wie er auch durch die AfD vertreten wird, einen Riegel vorzuschieben.

Dazu sagen wir Nein: Faschismus gehört verboten, weil er keine Meinung ist, sondern ein Verbrechen. Die NPD hat, ebenso wie andere faschistische Gruppierungen keinen Anspruch auf Legalität.

An dieser Lehre der Geschichte halten wir fest.

Cornelia Kerth

Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V

Karlsruhe, 17.01.17

http://vvn-bda.de/versagt-vor-der-geschichte-zum-npd-verbotsurteil/

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V.BundesvereinigungMagdalenenstr. 19, 10365 BerlinTel.: +49 (0)30-55579083-2, Fax: +49 (0)30-55579083-9E-Mail: bundesbuero@vvn-bda.dewww.vvn-bda.de

Kundgebung für eine angstfreie und offene Gesellschaft

Am 22. Dezember organisiert Bellevue di Monaco wieder eine Kundgebung.

Aus der Ankündigung:

Angst? – Sicher ned! Für eine offene Gesellschaft!

Am 22. Dezember kommt die Stadtgesellschaft vor Weihnachten noch einmal zusammen, zur Besinnung und feiert in einem ihrer schönsten Salons vor der Bayerischen Staatsoper zusammen mit prominenten Künstlern, Musikern und Rednern. München steht wieder einmal ein für Humanismus, Einigkeit und eine offene Gesellschaft.

Nationalistische Populisten, Angstmacher und Hetzer haben uns im vergangenen Jahr oft genug ihre fremdenfeindlichen „postfaktischen“ Themen und Theorien aufgedrängt – Schluss damit! Auf ein Jahr 2017 in dem wir die Herausforderungen besonnen, konstruktiv, mit Verstand gemeinsam angehen! PS: Wir schaffen das! Wenn wir wollen. Wir-sind-alle-von-Wo-600

70 Jahre Bayerische Verfassung

1. Dezember 2016

70 Jahre Bayerische Verfassung

Verfassung ernst nehmen –

dem populistischen Ruf nach Leitkultur entgegentreten !

Am 1. Dezember 1946 wurde mit einer Volksabstimmung die Bayerische Verfassung angenommen. Unter den (wenigen) Frauen und Männern im vorbereitenden Verfassungsausschuss und in der verfassungs-gebenden Landesversammlung waren viele, die selbst in der NS-Zeit Verfolgung erlitten hatten oder ins Exil getrieben wurden. Sie waren sich – unabhängig davon, ob sie der CSU, der SPD, der KPD angehörten oder parteilos waren – einig, dass diese Verfassung vor allem dem Ziel zu dienen hatte, einen neuerlichen Weg in eine Nazidiktatur zu versperren und einen dauerhaften demokratischen und sozialen Rechtsstaat zu sichern. Aus dem Widerstand und dem Exil brachten sie ihre Überlegungen in die Beratungen ein. So ist in der Bayerischen Verfassung von 1946 – wie auch in anderen Länderverfassungen – der Bezug auf den deutschen Faschismus stellenweise noch direkter zu spüren als im Grundgesetz von 1949. Dies zeigt sich besonders in folgenden Festlegungen:

Gegen Nationalsozialismus und Militarismus

Weil die Verfassung geschaffen wurde in der Absicht, eine Nazidiktatur nie mehr zu ermöglichen, wurde im letzten Artikel 184 festgelegt, dass „Die Gültigkeit von Gesetzen, die gegen Nationalsozialismus und Militarismus gerichtet sind oder ihre Folgen beseitigen wollen, […] durch diese Verfassung nicht berührt oder beschränkt“ werden. Damit wird das Grundanliegen der Verfassungsgeber 1946 deutlich.

Umfassendes Asylrecht

Weil während der Nazidiktatur Hunderttausende ihre Rettung dem Asyl in anderen Ländern verdankten, wurde in Artikel 105 festgelegt, dass „Ausländer, die unter Nichtbeachtung der in dieser Verfassung niedergelegten Grundrechte im Ausland verfolgt werden und nach Bayern geflüchtet sind, nicht ausgeliefert und ausgewiesen werden“ dürfen.

Gegen Rassen- und Volkerhass

Weil die Naziideologie auf rassistischer Grundlage beruhte, zur Ausgrenzung vieler Menschen aus der „Volksgemeinschaft“ und letztlich zu Krieg und Vernichtung führte, wurde in Artikel 119 schlicht formuliert: „Rassen- und Völkerhass zu entfachen ist verboten und strafbar.“

Verpflichtung wirtschaftlicher Tätigkeit auf Gemeinwohl

Weil soziale Unsicherheit Menschen vor 1933 anfällig machte für die Nazipropaganda und weil Großkonzerne ihre wirtschaftliche Macht zu politischen Zwecken missbrauchten, sollte die „gesamte wirtschaftliche Tätigkeit […] dem Gemeinwohl“ dienen, wurde die Zusammenballung wirtschaftlicher Macht verboten und das Recht auf Arbeit verankert (Art. 151-177).

Diese Festlegungen zeigen besonders deutlich, dass die Bayerische Verfassung von 1946 – wie auch das Grundgesetz von 1949 – entstanden ist als Gegenentwurf zur Praxis und Ideologie des Nationalsozialismus. Aber sie sind bis heute noch wenig bekannt, wurden vergessen – oder auch absichtsvoll verschwiegen. Denn zu deutlich würde dann der Widerspruch zu heutiger Realität, in der

  • die extreme Rechte immer wieder verharmlost,

  • das Asylrecht oft missachtet,

  • Rassismus im Alltag gang und gäbe

  • und das politische Gewicht von Konzernen überdeutlich ist.

Der 70. Jahrestag der Bayerischen Verfassung sollte Anlass sein, sich mit deren menschenrechtlichen, sozialstaatlichen und antifaschistischen Normen wieder genauer zu beschäftigen. Sie sind Richtschnur für politisches und gesellschaftliches Handeln im Freistaat; das sind die wirklichen Leitlinien.

Sie stehen damit im Gegensatz zu populistischen Forderungen nach einer „Leitkultur“, deren heimattümelnde Unbestimmtheit bloßer Stimmungsmache dient und letztlich zur Ausgrenzung anderer Menschen und Kulturen dient. Auf eine demokratische bayerische Tradition oder auf die Bayerische Verfassung kann sich solche „Leitkultur“ nicht berufen.

(Entschließung der Landesdelegiertenkonferenz der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bayern, Nürnberg/16.10.2016)

Als pdf-Flyer siehe P_Flyer_VVN_Bayern_Verfassung_210x297

 

Unversöhnliche Erinnerungen – Filmveranstaltung zum Spanischen Bürgerkrieg

Vor 80 Jahren putschten Militärs unter General Franco gegen die Spanische Republik. Der Dokumentarfilm portraitiert zwei Deutsche, die damals nach Spanien eilten: der eine zum Schutz der Republik – der andere auf Geheiß Hitlers zur Unterstützung der Faschisten …

Nähere Hinweise siehe Unversöhnliche Erinnerungen

Max Mannheimer (6.2.1920 – 23.9.2016) zum Gedenken

3. November 2016

Erinnerung bewahren – authentische Orte erhalten – Verantwortung übernehmen

KZ-Überlebende, die die internationalen Komitees von neun Lagern vertreten, verabschieden in Berlin ein „Vermächtnis“

Wir, die Unterzeichnenden, Überlebende der deutschen Konzentrationslager, Frauen und Männer, vertreten Internationale Häftlingskomitees der Konzentrationslager und ihrer Außenkommandos. Wir gedenken unserer ermordeten Familien und der Millionen Opfer, die an diesen Orten der Asche getötet wurden. Ihre Verfolgung und Ermordung aus rassischen, politischen, religiösen, sozialen, biologischen und ökonomischen Gründen und ein verbrecherischer Krieg haben die Welt an den Rand des Abgrunds geführt und eine schreckliche Bilanz hinterlassen.

Nach unserer Befreiung schworen wir eine neue Welt des Friedens und der Freiheit aufzubauen: Wir haben uns engagiert, um eine Wiederkehr dieser unvergleichlichen Verbrechen zu verhindern. Zeitlebens haben wir Zeugnis abgelegt, zeitlebens waren wir darum bemüht, junge Menschen über unsere Erlebnisse und Erfahrungen und deren Ursachen zu informieren.

Gerade deshalb schmerzt und empört es uns sehr, heute feststellen zu müssen: Die Welt hat zu wenig aus unserer Geschichte gelernt. Gerade deshalb müssen Erinnerung und Gedenken weiterhin gleichermaßen Aufgabe der Bürger und der Staaten sein.

Die ehemaligen Lager sind heute steinerne Zeugen: Sie sind Tatorte, internationale Friedhöfe, Museen und Orte des Lernens. Sie sind Beweise gegen Verleugnung und Verharmlosung und müssen auf Dauer erhalten werden. Sie sind Orte der wissenschaftlichen Forschung und des pädagogischen Engagements. Die pädagogische Betreuung der Besucher muss ausreichend gewährleistet sein.

Die unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten – erinnert werden muss in diesem Zusammenhang vor allem an den Holocaust – geschahen in deutscher Verantwortung. Deutschland hat viel zur Aufarbeitung seiner Geschichte getan. Wir erwarten, dass die Bundesrepublik und ihre Bürger auch in Zukunft ihrer Verantwortung in besonderem Maße gerecht werden.

Aber auch Europa hat seine Aufgabe: Anstatt unsere Ideale für Demokratie, Frieden, Toleranz, Selbstbestimmung und Menschenrechte durchzusetzen, wird Geschichte nicht selten benutzt, um zwischen Menschen, Gruppen und Völkern Zwietracht zu säen. Wir wenden uns dagegen, dass Schuld gegeneinander aufgerechnet, Erfahrungen von Leid hierarchisiert, Opfer miteinander in Konkurrenz gebracht und historische Phasen miteinander vermischt werden. Daher bekräftigen den von der ehemaligen Präsidentin des Europäischen Parlaments und Auschwitz-Überlebenden Simone Veil vor dem Deutschen Bundestag 2004 ausgesprochenen Appell zur Weitergabe der Erinnerung: „Europa sollte seine gemeinsame Vergangenheit als Ganzes kennen und zu ihr stehen, mit allen Licht- und Schattenseiten; jeder Mitgliedstaat sollte um seine Fehler und sein Versagen wissen und sich dazu bekennen, mit seiner eigenen Vergangenheit im Reinen zu sein, um auch mit seinen Nachbarn im Reinen sein zu können.“

Unsere Reihen lichten sich. In allen Instanzen unserer Verbände, auf nationaler wie internationaler Ebene, treten Menschen an unsere Seite, um die Erinnerung aufzunehmen: Sie geben uns Vertrauen in die Zukunft, sie setzen unsere Arbeit fort. Der Dialog, der mit uns begonnen wurde, muss mit ihnen fortgeführt werden. Für diese Arbeit benötigen sie die Unterstützung von Staat und Gesellschaft.

Die letzten Augenzeugen wenden sich an Deutschland, an alle europäischen Staaten und die internationale Gemeinschaft, die menschliche Gabe der Erinnerung und des Gedenkens auch in der Zukunft zu bewahren und zu würdigen. Wir bitten die jungen Menschen, unseren Kampf gegen die Nazi-Ideologie und für eine gerechte, friedliche und tolerante Welt fortzuführen, eine Welt, in der Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus keinen Platz haben sollen.

Dies sei unser Vermächtnis.

Berlin, 25. Januar 2009

Noach Flug (Jerusalem)
Internationales Auschwitz Komitee
Sam Bloch (New York)
World Federation of Bergen-Belsen
Bertrand Herz (Paris)
Internationales Buchenwald Komitee
Max Mannheimer (München)
Internationales Dachau Komitee
Uri Chanoch (Jerusalem)
Internationales Komitee Nebenlager Dachau
Jack Terry (New York)
Internationales Flossenbürg Komitee
Albert van Hoey (Brüssel)
Internationales Komitee Mittelbau-Dora

Robert Pinçon (Tours)
Internationales Neuengamme Komitee

Annette Chalut (Paris)
Internationales Ravensbrück Komitee

Pierre Gouffault (Paris)
Internationales Sachsenhausen Komitee

(Quelle: Internationales Auschwitz Komitee, Stauffenbergstraße 13/14, 10785 Berlin)

Wie Deutschland am Krieg verdient – oder: Wer Waffen liefert sät Krieg und erntet Terror

Veranstaltung mit Jürgen Grässlin, Autor

Näheres siehe unter Grässlin-2016-006

Die Verfolgung der Sinti und Roma in München und Bayern

Die Verfolgung der Sinti und Roma in München und Bayern 1933-1945

Sonderausstellung im NS-Dokumentationszentrum, Brienner Str, 34, 80333 München vom 27.10.2016 bis zum 29.1.2017

Das Begleitprogramm zu der Ausstellung beginnt am Freitag, 28.10.2016 um 19 Uhr mit einer Podiumsdiskussion:

Die Verfolgung der Sinti und Roma in der schulischen Bildung

Auf dem Podium u.a. Dr. Gerhard Baumgartner, Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands

Am Donnerstag, 10.11. um 19 Uhr folgt ein Vortrag von Herbert Heuß

Zurück im Teufelskreis: Zur Menschenrechtssituation von Roma in Europa

Der Referent ist Politologe und wissenschaftl. Leiter beim Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.

Am Mittwoch, 16.11. um 19 Uhr ist ein ermutigender Dokumentarfilm zu sehen

Zigeunerstück – Sinti- und Roma-Kinder proben den Auf…tritt“

Ein Film über ein Theaterprojekt, das der Münchner Sinto Alexander Adler initiierte. Am Anfang stand der Plan, Sinti- und Roma-Kindern eine Bühne in der Mitte der Gesellschaft zu geben. Dass diese Bühne schließlich in den Münchner Kammerspielen gefunden wurde, hätte aber niemand zu träumen gewagt…

Am Dienstag, 22.11. um 19 Uhr spricht der Politologe Markus End über

Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit – Strategien und Mechanismen medialer Kommunikation

End promoviert derzeit an der TU Berlin zur Struktur und Funktionsweise des modernen Antiziganismus. Für das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma hat er eine vielbeachtete Studie über Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit erstellt.

Am Mittwoch, 23.11. um 15 Uhr und um 19 Uhr wird ein Spaziergang aufgeführt:

SCHLUCHTEN – Ein theatraler Stadtspaziergang

Durch qualitative Interviews wurde die gegenwärtige Lebensrealität der Deutsch-Sinti und Deutsch-Roma untersucht. Schauspielerinnen und Schauspieler sowie Vertreter der Minderheit präsentieren Ausschnitte… Die Aufführung findet in der Ausstellung statt.

Am Mittwoch, 30.11. um 19 Uhr sprechen im Rahmen eines Zeitzeugenabends unser Kamerad Mano Höllenreiner und die Autorin Anja Tuckermann über:

Die Münchner Sinti-Familie Höllenreiner

Mano Höllenreiner war neun Jahre alt, als er nach Auschwitz-Birkenau kam, und elf, als er den Todesmarsch aus Sachsenhausen überlebte. Als einer der letzten Zeitzeugen der Sinti berichtet er von der Verfolgung in der NS-Diktatur.

Am Dienstag, 6.12. um 19 Uhr geht es um den

Umgang Münchens mit Sinti und Roma – Vergangenheit und Gegenwart

In Zusammenarbeit mit der Madhouse GmbH, die sich seit 1987 für Sinti und Roma in München einsetzt. Ihr Vorsitzender Alexander Diepold diskutiert gemeinsam mit Uta Horstmann, Sozialarbeiterin der Stadt München und Teilnehmerin am Dachauer Hungerstreik von 1980, über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Umgangs mit Sinti und Roma in München.

Außerdem:

Sonntag, 20.11. 2016 (19:00 Uhr):

Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der ersten Deportationen von Jüdinnen und Juden aus München

Abschluss der Kunstinstallation „Koffer der Erinnerung“ von Wolfram P. Kastner und Ingrid Reuther und Gespräch zwischen dem Zeitzeugen Ernst Grube und dem Historiker Maximilian Strnad.

Aus der Ankündigung: Vor 75 Jahren, am 20. November 1941, wurden 998 Münchner Jüdinnen und Juden im „Judenlager“ Milbertshofen versammelt, nach Kaunas/Litauen deportiert und fünf Tage später ermordet.

Von vielen Opfern dieser ersten Deportation blieb nicht einmal ein Passfoto, sondern nur der Eintrag im Melderegister und der zynische behördliche Vermerk „nach unbekannt abgewandert“. Die Kunstinstallation „Hier wohnte … Koffer der Erinnerung“ erinnert an die jüdischen Nachbarn in der Maxvorstadt.…Der Münchner Ernst Grube hat die Deportationen als Kind miterlebt. Im Gespräch mit dem Historiker Maximilian Strnad spricht er über seine Erinnerungen.

Namenslesung zur Erinnerung an die Reichspogromnacht am 9. November

„Jeder Mensch hat einen Namen“ Die inzwischen traditionelle Namenslesung zur Erinnerung an Münchner Opfer des Holocaust findet wieder am Gedenkstein der ehemaligen Hauptsynagoge in der Herzog-Max-Straße zwischen 15 und 17 Uhr statt. In diesem Jahr wird an die Namen von 282 jüdischen Münchnerinnen und Münchnern erinnert, die unter dem Eindruck des drohenden Unheils und in größter Verzweiflung ihrem Leben ein Ende setzten. Um 18 Uhr findet im Alten Rathaus eine Gedenkstunde mit Ansprachen von Christian Ude, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München, und Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, statt.

Gedenken im ehem. Lager Ludwigsfeld, 6. November

Das Gedenken findet bei der einzigen noch bestehenden Baracke des ehemaligen Außenlagers Allach statt.

Näheres unter EInladung Ludwigsfeld

Gedenken der DGB-Jugend in der KZ-Gedenkstätte Dachau am 6. November

Einer langen Tradition folgend erinnert die DGB-Jugend Bayern in der KZ Gedenkstätte Dachau an die Reichspogromnacht. Näheres unter Flyer_Gedenken2016

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